Rechtsschutzsekretär zu Gast bei der KAB am 30.10.2004

Martin Peters referierte über Hartz IV

Der Rechtsschutzsekretär der KAB, Martin Peters, referierte bei der KAB St. Johannes Bosco in Ibbenbüren zum Thema „Was bringen uns die Sozialreformen?“ Hauptthema waren die Änderungen durch „Hartz IV“. Zunächst gab der Referent einen Überblick zur Entwicklung des Hartz. Konzeptes, um dann „Hartz IV“ näher zu erläutern.

Peters wies auf folgende Punkte ausdrücklich hin: Im Fall der Arbeitslosigkeit sei es unbedingt erforderlich, sich innerhalb von drei Tagen persönlich bei der Agentur für Arbeit zu melden. Außerdem sei jede Arbeit zumutbar, es sei denn, es ist ein Kleinkind zu erziehen, ein Angehöriger zu pflegen oder es liegt eine körperliche Behinderung vor. Jedem Arbeitslosen werde ein persönlicher Fallmanager zugewiesen, der den Arbeitslosen zu betreuen hat.

In der Stellungnahme der KAB zu dem Hartz-IV-Konzept heißt es, dass das bisherige Solidarprinzip durch einen ausgrenzenden Fürsorgestaat ersetzt werde. Das Problem der Arbeitslosigkeit muss nach Auffassung der KAB gesamtgesellschaftlich gelöst werden.


[Artikel Nr.317 vom 08.01.2006, Autor KAB-B]